Enger Meinungskorridor

Maassen (56) war im November in den Ruhestand versetzt worden, offenbar, weil er Falschbehauptungen von Spitzenpolitikern und Medien entgegengetreten ist. In der Sache konnte ihm niemand nachweisen, etwas Falsches gesagt zu haben. Nach seiner Entlassung habe er viel Zuspruch von Politikern bekommen, allerdings nicht öffentlich. Das habe er bedauert. Maassen beklagt eine «Verengung des Meinungskorridors» in Politik und Medien. «Viele haben Angst, ihre Meinung frei zu äussern, um nicht in die rechte Ecke gestellt zu werden.» Die Migrationslage habe man «noch nicht im Griff», so Maassen. Noch immer kämen täglich Hunderte Ausländer ohne Visum über die Grenzen. Das sei mit Blick auf die Terrorgefahr, die von unidentifizierten Extremisten ausgehe, ein Problem. Ein Sicherheitsproblem sieht er auch in der Beteiligung des chinesischen Huawei-Konzerns am Ausbau des 5G-Netzes: «Das führt meiner Meinung nach in eine nicht beherrschbare Abhängigkeit.»

Meldung aus factum 03/2019.