In jeglicher Hinsicht verkehrt

Oft wird gesagt, das heutige «kapitalistische» Wirtschaftssystem sei schlecht. Das ist wahr in einem Sinne und falsch in einem anderen Sinne. Legen wir das verwirrende Wort «Kapitalismus» beiseite. Betrachten wir den jetzigen Zustand und überlegen, was davon schlecht ist und was richtig wäre.

Einschränkungen

In Deutschland gibt es zwar Privateigentum und private Unternehmen, aber nur in einem sehr eingeschränkten Masse. Der Staat beschliesst zum Beispiel nach Belieben, wie viele Steuern, Abgaben, «Rentenversicherungsbeiträge» und «Sozialversicherungsbeiträge» zu zahlen sind. Er behauptet also, bestimmen zu können, was wem gehört und nimmt den Menschen, wie es ihm beliebt. Werden die «versteckten» Weisen, wie (in Deutschland) 19 Prozent Mehrwertsteuer, die Mineralölsteuer, die für andere Ausgaben missbrauchten Rentenkassenbeiträge und Weiteres in Rechnung gestellt, sind es bei den meisten weit über 50 Prozent ihres Einkommens. Der Staat belastet die Menschen damit in nie dagewesenem Masse und beschränkt ihren Handlungsspielraum. Er behauptet, das Wegnehmen sei rechtmässig, indem er einfach ein «Gesetz» erlässt, das die Höhe der Steuern festlegt. Eine Gerichtsbarkeit, durch die der Bürger gegenüber dem Staat Recht bekommen könnte, gibt es nicht, denn die existierenden Gerichte folgen den vom
Staat geschriebenen Gesetzen, und zudem werden die Richter vom Staat augewählt und bezahlt. Das Privateigentum ist in Deutschland also weitgehend ungeschützt.

Hinzu kommt, dass durch die Geldmengenvermehrung das Geld der Menschen entwertet wird. Seit Januar 2020 hat sich die Bilanzsumme der Europäischen Zentralbank fast verdoppelt (von 4,66 auf 8,81 Billionen Euro), die der amerikanischen Zentralbank FED hat sich mehr als verdoppelt (von 4,17 auf 8,92 Billionen USD).1 Diejenigen, die nahe an der Geldquelle sitzen, also der Staat, Banken und einige Unternehmen, profitieren davon. Der Normalbürger kann sich vor dem entstehenden Kaufkraftverlust nur schwer schützen.

Einige grosse Unternehmen werden durch staatliche Subventionen, staatliche Aufträge und den Zugang zum Geldwesen begünstigt. Drastisch vor Augen geführt wurde uns das durch die «Bailouts» einiger Banken, die nach der Subprime-Krise im Jahr 2007 auf Kosten der Steuerzahler und Normalbürger unvorstellbar grosse Summen bekamen. Anders lief es 2020. Hier kamen die grossen Banken durch die Geldmengenvermehrung an gros­se Geldmengen, ohne dass dies bekannt geworden wäre.

Auch der Handlungsspielraum von Menschen und Unternehmen wird durch Vorschriften, wie das Glühbirnenverbot oder dem Verbot von Staubsaugern mit einer höheren Leistung als 900 Watt, enorm eingeschränkt. Unternehmen werden behindert, die Wünsche der Kunden optimal zu erfüllen, und durch die unzähligen Vorschriften («Compliance») entstehen ihnen riesige Kosten. Das geht zu Lasten der Kunden, weil die Kosten der Produkte steigen.

Allein der Wunsch, Kunden zu gewinnen und Gewinn zu erzielen, bringt Unternehmen dazu, die Qualität ihrer Produkte zu optimieren und den Kunden zu dienen. Der Kunde kann frei entscheiden, was er kauft und was nicht und ist geschützt durch eine Gerichtsbarkeit, durch die er Vertragseinhaltung und Haftung durchsetzen kann.

Die Zunahme an Vorschriften entspringt der natürlichen Neigung des Staates zu kontrollieren und zu herrschen. Die Vorstellung, dass staatliche Kontrolle zu einem besseren Ergebnis führt als das Zusammenspiel zwischen den Angeboten der Unternehmen und der freien Kaufentscheidung der Kunden, ist eine Illusion. Eine Illusion, die den Staat vergöttlicht, weil sie dem Staat Gutsein zuschreibt und annimmt, dass staatliches Handeln durch das Gute motiviert wird. Doch die Erfahrung zeigt, dass staatliches Handeln durch die Kontrollsucht des Staates sowie durch die Interessen einiger Unternehmen und einiger Superreichen geleitet wird.

1    https://www.tagesgeldvergleich.net/statistiken/bilanzsummen-der-zentralbanken.html, Stand 03/2022

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