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von Holger Clas
Wenn Meinungen strafbar werden
Ein Video mit geringer Reichweite: weniger als 1000 Aufrufe, inzwischen vorsichtshalber offline gestellt. Inhaltlich geht es um eine klare Positionierung gegen Judenhass, gegen Gewaltaufrufe und für den christlichen Glauben. Gezeigt werden Ausschnitte einer Demonstration in Hamburg, auf der die Errichtung eines Kalifats gefordert wurde. Eine grundrechtsgeschützte Meinungsäusserung in einem Rechtsstaat – könnte man meinen. Und dennoch: Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt. Seit Februar 2025. Der bekannte Medienrechtler und Bestsellerautor Joachim Steinhöfel hat sich das Video angesehen. Seine fachliche Bewertung ist eindeutig: «Die Strafverfolgung halte ich für indiskutabel.»
Neugierig? Lesen Sie die gesamte Meldung im factum 04/2026
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