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von Carola Eissler
Libanon erkennt Israel de facto als Staat an.
Das Rahmenabkommen besteht ebenso wie das nur kurz zuvor unterzeichnete Abkommen zwischen dem Iran und den USA aus 14 Paragraphen und wurde vor allem von US-Aussenminister Marco Rubio gefördert. Nahost-Experte Aviel Schneider vom Nachrichtenmagazin «Israel Heute» sieht darin ein politisches Gegenpapier zum Iran-Abkommen. Denn Kernpunkt der Vereinbarung ist, dass Israel die Sicherheitszone im Südlibanon nicht verlassen muss, solange die Hisbollah in den jeweiligen Zonen nicht entwaffnet ist. Genau dies war im Abkommen zwischen den USA und Iran vereinbart, vom jüdischen Staat aber vehement abgelehnt worden.
Israel zeigte sich mit dem neuen Rahmenabkommen sehr zufrieden. Das Rahmenabkommen schafft zwar noch keinen Frieden, jedoch zunächst eine neue Sicherheitsrealität im Südlibanon. Umgehend gab es im Libanon seitens der Hisbollah und der sie unterstützenden Schiiten gewalttätige Ausschreitungen gegen das Abkommen. Die Schiiten stellen im Libanon 30 Prozent der Bevölkerung, 30 Prozent sind Christen, 30 Prozent Sunniten. Der Rest besteht aus zahlreichen kleinen Minderheiten wie zum Beispiel den Drusen. Aus diesem Grund ist die Macht im Libanon je nach Proporz der Konfessionen aufgeteilt. Aktuell ist das Staatsoberhaupt Joseph Khalil Aoun (Maronitischer Christ), Regierungschef ist Nawaf Salam (Sunnitischer Muslim) und Parlamentspräsident ist Nabih Berri (Schiitischer Muslim).
Das Rahmenabkommen könnte einen Schritt in eine neue Zukunft des Libanons markieren. US-Aussenminister Rubio spricht zwar bereits von einem dauerhaften Frieden. Die Frage bleibt jedoch, ob die libanesische Regierung das Abkommen umsetzen und die reguläre libanesische Armee sukzessive die wesentlich stärkere Hisbollah-Miliz entwaffnen kann. Die von Israel besetzte Sicherheitszone im Libanon umfasst rund sechs Prozent des libanesischen Staatsgebietes. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnet die Sicherheitszone als Barriere zwischen der Hisbollah-Miliz und den Bürgern und Gemeinden im Norden seines Landes. Die Hisbollah greift Nordisrael immer wieder mit Raketen und Drohnen an. Bis zur Bodenoffensive Israels und der Einrichtung der Sicherheitszone im Libanon waren zahlreiche Dörfer in Nordisrael wegen des Beschusses unbewohnbar und mussten evakuiert werden.
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